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Frankreich bereitet sich auf eine Evakuierung vor, nachdem ein Militärputsch in Niger stattgefunden hat


Stand: 01.08.2023 12:42 Uhr

Frankreich will noch heute mit der Evakuierung seiner Staatsangehörigen aus dem Niger beginnen. Zuvor hatte es anti-französische Proteste und Gewalt an der Botschaft gegeben. Burkina Faso und Mali warnen vor einem militärischen Eingreifen.

Nach dem Militärputsch in Niger will Frankreich seine Bürgerinnen und Bürger bald aus dem westafrikanischen Land evakuieren. "Die Evakuierung wird heute beginnen", erklärte das französische Außenministerium. Auch andere Europäer, die das Land verlassen wollten, könnten mitkommen. Etwa 500 bis 600 französische Staatsbürger seien in dem Land.

Zuvor hatte die französische Botschaft den Evakuierungseinsatz "angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage in Niamey" angekündigt. Die Evakuierung "auf dem Luftweg" werde vorbereitet, hieß es in einer Mitteilung der Botschaft an französische Bürger.

Anti-französische Proteste in Niamey

Die Entscheidung erfolgte laut Außenministerium aufgrund von anti-französischen Protesten und Gewalt an der Botschaft in der nigrischen Hauptstadt Niamey und wegen der Schließung des nigrischen Luftraums. Denn damit sei den französischen Staatsbürgern das eigenständige Verlassen des Landes mit Flügen unmöglich.

Am Wochenende hatte es in Niamey Pro-Putsch-Proteste gegeben. Berichten zufolge versammelten sich Demonstranten auch vor der französischen Botschaft. Einige sollen die Botschaftsplakette abgerissen, mit Füßen getreten und durch nigrische und russische Flaggen ersetzt haben.

Paris verurteilte die Gewalt. So teilte Präsident Emmanuel Macron mit, Angriffe auf Frankreich und seine Interessen würden nicht geduldet. Jeder, der französische Staatsangehörige, die Armee, Diplomaten und Behörden angreife, müsse mit einer sofortigen Reaktion rechnen. Niger war bis 1960 eine französische Kolonie. Frankreich hat in dem westafrikanischen Land etwa 1500 Soldaten stationiert.

Italien will ebenfalls evakuieren

Auch Italien hat seinen Staatsbürgern inzwischen angeboten, sie per Sonderflug aus der Hauptstadt Niamey auszufliegen. Italiens Botschaft in Niger bleibe jedoch geöffnet und einsatzbereit, "um zu den Bemühungen um eine Vermittlung beizutragen", schrieb Außenminister Antonio Tajani auf Twitter. Ihm zufolge befinden sich knapp 100 Italiener im Niger.

Kommt eine Militärintervention?

Die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS hatte auf einer Sondersitzung in Nigeria am Sonntag grünes Licht für einen Einsatz von Gewalt gegeben, sollte der demokratisch gewählte nigrische Präsident Mohamed Bazoum nicht binnen einer Woche wieder eingesetzt werden. Zudem verhängte die ECOWAS Reise- und Wirtschaftssanktionen gegen Niger.

Diese wurden von Burkina Faso und Mali kurz darauf verurteilt. Die Nachbarländer des Niger kritisierten die Entscheidung der 15 ECOWAS-Staaten und warnten vor einem Eingreifen. In einer gemeinsamen Erklärung hieß es, "jegliche Militärintervention gegen den Niger wird als Kriegserklärung gegen Burkina Faso und Mali betrachtet". Ein militärisches Eingreifen könnte katastrophale Folgen haben, die die gesamte Region destabilisieren könnten.

Mali und Burkina Faso erlebten seit 2020 jeweils zwei Putsche. ECOWAS hat gegen beide Länder ebenfalls Sanktionen verhängt und ihre Mitgliedschaft in der Wirtschaftsgemeinschaft ausgesetzt, ihnen aber nicht mit dem Einsatz von Militär gedroht.

Am Sonntag hatte bereits Guinea, das ebenfalls seit 2021 unter Militärherrschaft steht, der Junta in Niger seine Unterstützung bekundet und die ECOWAS aufgefordert, "zur Vernunft zu kommen".

EU unterstützt ECOWAS-Entscheidung

Die EU stellte sich nach dem Putsch hinter die Maßnahmen und Drohungen der ECOWAS. Erst Ende 2022 hatte die EU eine Militärmission in Niger beschlossen, um den Terrorismus in der Region zu bekämpfen. Zudem kooperiert die EU bereits seit 2015 mit Niger, vor allem um die kritische Migrationsroute von der nigrischen Wüstenstadt Agadez nach Libyen zu blockieren.

Vergangene Woche hatten Offiziere von General Omar Tchianis Eliteeinheit Präsident Bazoum festgesetzt und für entmachtet erklärt. Tchiani ernannte sich daraufhin selbst zum neuen Machthaber. Kurz nach Tchianis Machtübernahme als De-Facto-Präsident setzten die Putschisten die Verfassung des westafrikanischen Landes außer Kraft und lösten alle verfassungsmäßigen Institutionen auf.

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Author: John Chen

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